(BDI AK Stoffpolitik/mk) Im Enforcement-Forum der Europäischen Chemikalienagentur koordinieren die nationalen Behörden die Kontroll-Schwerpunkte ihrer Inspektoren zum Chemikalienrecht.
Im Rahmen des bevorstehenden Durchsetzungsprojekts (REF-16) werden Inspektoren überprüfen, ob auf dem Markt bereitgestellte Produkte oder Gemische die Beschränkungen der EU-Chemikaliengesetzgebung einhalten. Dazu gehört die Kontrolle, ob der Gehalt an beschränkten gefährlichen Stoffen in den Produkten unter den zulässigen Grenzwerten liegt.
Der Schwerpunkt dieses Projekts liegt auf beschränkten Stoffen, da Inspektoren in der Vergangenheit häufig Verstöße gegen diese Anforderungen festgestellt haben – insbesondere bei importierten Produkten oder solchen, die online verkauft wurden.
Das Forum wird mit der Europäischen Kommission und den nationalen Behörden zusammenarbeiten, um zu untersuchen, wie die Ergebnisse von Kontrollen im Online-Handel die Durchsetzung der für Online-Plattformen geltenden Anforderungen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) unterstützen können. Die Kontrollen sind für 2028 geplant; der Bericht wird für 2029 erwartet.
Zudem hat das Forum beschlossen, ein neues Pilotprojekt zu Tätowiermitteln und Permanent-Make-up durchzuführen. Die Inspektoren werden prüfen, ob diese Produkte die Beschränkungen einhalten, wobei der Fokus auf dem Vorhandensein gefährlicher Stoffe oberhalb der zulässigen Grenzwerte sowie auf der korrekten Kennzeichnung liegt. Der Beginn der Kontrollen ist für 2027 vorgesehen, und der Bericht soll 2028 veröffentlicht werden.
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